Titelbild Energierrecht

Energierecht

Das Energierecht ist ein komplexes Rechtsgebiet, das sich durch eine hohe Regelungsdichte und eine große Dynamik auszeichnet. Ein Gesetz folgt dem anderen! Gronvald nimmt für sich nicht in Anspruch, das Energierecht in seiner gesamten Breite abzudecken. Vielmehr haben wir uns auf bestimmte Teilrechtsgebiete innerhalb des Energierechts spezialisiert. Hier haben wir uns professionell aufgestellt! Hier sind wir erster Ansprechpartner!

Dezentrale Energiekonzepte

Wir beraten bei der Planung und Umsetzung dezentraler Energiekonzepte in Industrie, Gewerbe und Wohnungswirtschaft (Quartierskonzepte). Bei diesen kommen regelmäßig KWK-Anlagen, PV-Anlagen und/oder sonstige innovative Erzeugungsanlagen sowie Speicher zum Einsatz. Das erfordert vertiefte Kenntnisse sowohl im Recht der Wärmelieferung als auch im Recht der Erneuerbaren Energien sowie der Kraft-Wärme-Kopplung. Auch das Stromsteuerrecht gilt es in diesen Fällen zu beachten.

Bei dezentralen Energiekonzepten ist unsere Tätigkeit vielfach vertragsgestaltend. Wir werden zu den Vertragsverhandlungen hinzugezogen oder agieren im Hintergrund, um das Projekt in vertraglicher Hinsicht optimal auszugestalten. Wir werden aber auch in Fällen tätig, in denen das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist, sich also (gegebenenfalls Jahre) nach Vertragsschluss Streitigkeiten aus dem Vertrag ergeben oder eine Vertragspartei in Zahlungsschwierigkeiten gerät und einen Insolvenzantrag stellen muss.

EEG-Umlage und Eigenversorgung

Einen weiteren Schwerpunkt unserer Beratungstätigkeit im Energierecht bildet die EEG-Umlage, hier insbesondere die Eigenversorgung gemäß §§ 61 ff. EEG 2017 für Bestandsanlagen und Neuanlagen. Wir beraten die Anlagenbetreiber dabei, den gesetzlichen Bestandsschutz gemäß § 61e EEG 2017 (Stichtag: 01.08.2014) bzw. gemäß § 61 f EEG 2017 (Stichtag: 01.09.2011) zu bewahren. Bei Anlagen, die erst noch in Betrieb gehen, überprüfen wir, welche Erfordernisse erfüllt werden müssen, um eine Ermäßigung bei der EEG-Umlage künftig in Anspruch nehmen zu können.

Ein Thema, mit dem wir uns derzeit intensiv beschäftigen, ist die sog. „Stromweiterleitung an Dritte“ im Rahmen der EEG-Eigenversorgung und das damit einhergehende Erfordernis, die Drittmengen durch Messung (und ggf. Schätzung) von denjenigen Strommengen abzugrenzen, die im Rahmen der Eigenversorgung privilegiert sind. So prüfen wir etwa, wann ein „Bagatellverbrauch“ vorliegt, wem eine Strommenge in einem Mehrpersonenverhältnis zuzurechen ist und wie eine Verbrauchsmessung bei einem Getränkeautomaten erfolgt.

Recht der Fernwärmeversorgung

Ein dritter Schwerpunkt unserer Tätigkeit im Energierecht ist die klassische Fernwärmeversorgung, bei der ein Fernwärmelieferant unter Inanspruchnahme eines Leitungsnetzes die Wärmeversorgung im Stadtgebiet (bzw. in einzelnen Stadtbezirken) sicherstellt. Wir beraten die Fernwärmelieferanten sowohl bei der Gestaltung ihrer Wärmeversorgungsverträge mit Endkunden als auch in allen Fragen, die im Zusammenhang mit der Einräumung der Wegerechte für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen durch die Kommune stehen.

Wir befassen uns ferner mit der Frage, wie die Investitionen eines Fernwärmelieferanten in den Aufbau seiner Infrastruktur (Heizwerk und Wärmeleitungsnetz) durch Ausschließlichkeitsrechte in Gestalt von Eigenerzeugungs- und Drittbezugsverboten abgesichert werden können. Wir gestalten entsprechende vertragliche Klauseln sowie die erforderlichen Dienstbarkeiten zur Eintragung in das Grundbuch. Zudem gestalten und prüfen wir städtische Fernwärmesatzungen, die einen Anschluss- und Benutzungszwang statuieren.